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Channel: kija-sbg.at Stellungnahmen
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In Arbeit: Das Salzburger Kinder- und Jugendhilfegesetz

Die kija Salzburg begrüßt den inhaltlichen Diskussionsprozess. Es bietet sich die Chance, so eine ausgereifte gesetzlichen Grundlage zu schaffen, der ein noch höherer Stellenwert zukommt als der...

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Änderung des Staatsbürgerschaftsgesetzes

Bereits im Begutachtungsverfahren zum neuen Staatsbürgerschaftsgesetz haben die KIJAS Österreich eine Stellungnahme abgegeben. Bedauerlicher Weise fanden die darin enthaltenen Vorschläge keine...

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Änderung des Sicherheitspolizeigesetzes

Stellungnahme zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem dasSicherheitspolizeigesetz geändert wird (SPG-Novelle 2014), BegutachtungGZ: BMI-LR1340/0001-III/1/2014 Allgemeine Bemerkungen Vermehrt nehmen...

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Shishas & E-Zigaretten

Mit dem vorliegenden Entwurf zur Änderung des Salzburger Jugendgesetzes1 soll der Erwerb, Besitz und Konsum von Tabakwaren auch in Bezug auf Wasserpfeifen und sämtliche Stoffe, die als Tabakersatz oder...

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Bedenkliches beschleunigtes Strafverfahren

Zu Z 1, 2, 3, 12, 13 und 16 (§§ 1 Abs. 2 und 3, 2 Abs. 1, 48 Abs. 1 und 2, 91 Abs. 2) Die beabsichtigte Einführung des Begriffs „Anfangsverdacht“ und der klarenUnterscheidung zwischen einer...

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Gegen die Halbierung von Betreuungszuschüssen

Die Kinder- und Jugendanwaltschaft Salzburg lehnt die Änderung des § 2a, wodurch die einkommensunabhängigen Zuschüsse für die Betreuung aller nicht schulpflichtigen Kinder, die erst 2009 eingeführt...

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Bautechnikgesetz - Kinderlärm

Seit Jahren wird in Salzburg betreffend „Kinderlärm“ debattiert – in jüngster Zeit wurden mit dem Ziel, in der Salzburger Bauordnung festzuschreiben,dass Kinderlärm keine schädliche Lärmbelästigung...

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Mehr Honorar für Sachversständigengutachten

Die Kinder- und Jugendanwaltschaften Österreichs begrüßen die Intention des Bundes-Gesetzgebers ein sach- und leistungsgerechteres System der tariflichen Entlohnung ärztlicher Sachverständigengutachten...

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Die Norm dem Kind anpassen, nicht umgekehrt

Jedes Kind wird mit seinem eigenen, individuellen Geschlecht geboren. Die Wissenschaft kennt heute rund 4000 (!) geschlechtliche Differenzierungen. Von 1000 Kindern kommen ein bis zwei Kinder...

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Fortpflanzungsmedizin & Kinderrechte

Stellungnahme zum Entwurf eines Bundesgesetzes1, mit dem das Fortpflanzungsmedizingesetz, das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch und das Gentechnikgesetz geändert werden: Die Intention des Gesetzgebers,...

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Jugendgesetz: Vieles besser außer für Flüchtlingskinder?

Allgemeine Bemerkungen die kija Salzburg betrachtet den inhaltlichen Diskussionsprozess rund um die Erarbeitung des Salzburger Ausführungsgesetzes zum B-KJHG grundsätzlich als positiv. Der...

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Cybermobbing als Werbeschmäh?

Der Schutz vor ungeeigneten Inhalten ist in einer Zeit, in der Kinder sich immer früher mit neuen Medien beschäftigen, ein wichtiges Thema. Als Kinder- und Jugendanwaltschaften begrüßen wir es daher...

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Stellungnahme zum Strafrechtsänderungsgesetz 2015

Die Kinder- und Jugendanwaltschaften Österreichs erlauben sich, zu o. a. Gesetzesentwurf folgende Stellungnahme abzugeben: KIJAS weiterhin für Diversion Zu Art 1 Z 4 (§ 33 Abs. 2 StGB) und Art 3 Z 9 (§...

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Jugendgerichts-Änderungsgesetz

Die Kinder- und Jugendanwaltschaften Österreichs stehen der geplanten Neufassung des Jugendgerichtsgesetzes im Rahmen des JGG-Änderungsgesetzes 2015 grundsätzlich positiv gegenüber. So werden durch die...

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KIJAS gegen verschärftes Asylgesetz

Bundesgesetz mit dem das Asylgesetz 2005 geändert wird, BMI-LR1330/0024-III/1/c/2015 Die Wahrung der Kinderrechte Mehr als eine Million Minderjährige sind laut einem Bericht des...

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Opfer und ihre Rechte

Stärkung von Opferrechten Die Stärkung der Opferrechte, insbesondere für minderjährige Opfer, ist eine äußerst positive Entwicklung. Die in der Richtlinie Opferschutz vorgegebene und nunmehr...

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Tagtäglich Kinderrechtsverletzungen an Flüchtlingskindern

Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge  Die Kinder- und JugendanwältInnen Österreichs stellen mit großer Sorge fest, dass sich derzeit immer noch rund 2.500 unbegleitete minderjährige...

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Recht auf Bildung statt Ausbildungspflichtgesetz

Es ist erfreulich, dass Jugendliche nach Vollendung der Schulpflicht die Chance einer weiteren Ausbildung erhalten sollen, wenn sie keine Lehrstelle finden bzw. keine weiterbildende Schule besuchen. In...

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Noch mehr Druck durch Schulrechtspaket?

Beim Entwurf des Schulrechtspakets 2016 liegt der Fokus am Übergang vom Kindergarten zur Schule (Elementarpädagogik, Schnittstelle zum Kindergarten, SchülerInneneinschreibung NEU). Die Kinder- und...

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Mindestsicherung nicht kürzen

Die Kinder- und Jugendanwaltschaften (KIJAS) Österreich nehmen aus aktuellem Anlass – bundes- und landesweite Diskussion über eine mögliche Deckelung – Stellung. Die bedarfsorientierte Mindestsicherung...

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